Bespannungselement für Sitz- oder Liegemöbel
Schweizer Patent · CH679905 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH679905
- Anmeldenummer
- CH001463/1989
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.04.1989
- Veröffentlicht
- 15.05.1992
- Erteilt
- 15.05.1992
- Gelöscht
- 30.04.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 7/28 (2006.01)A47C 23/22 (2006.01)A47C 5/06 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2005
- 30.09.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Abatron-Patentbüro AG, Altstetterstrasse 224, Postfach, 8048 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1996
- 13.09.1996
Übertragen
- Inhaber/in
- Georg Albrecht, Bruggerstrasse 137, 5400 Baden → Dino Talamona, Oberhardstrasse 31A, 5413 Birmensdorf
- Vertreter/in
- Abatron-Patentbüro, PA H. Merkler, dipl.-Ing. ETH, Altstetterstrasse 224, Postfach, 8048 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1996
- 15.05.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1992
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.