Augentropfen-Dispenser

Schweizer Patent · CH679912 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH679912
Anmeldenummer
CH000960/1990
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.06.1989
Veröffentlicht
15.05.1992
Erteilt
15.05.1992
Gelöscht
30.06.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 35/00 (2006.01)
A61J 3/00 (2006.01)
Priorität
US A216138 07.07.1988
PCT-Anmeldung
PCT/US1989/002908 30.06.1989
PCT-Veröffentlichung
WO1990/000417 25.01.1990
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.05.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Casey, William J.

Palm Beach Gardens/FL, US

Casey, Paul

Palm Beach Gardens/FL, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.