Spannelement für Siebdruckschablonen
Schweizer Patent · CH679918 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH679918
- Anmeldenummer
- CH002560/1990
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.08.1990
- Veröffentlicht
- 15.05.1992
- Erteilt
- 15.05.1992
- Gelöscht
- 31.08.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41F 15/36 (2006.01)D06C 3/08 (2006.01)B32B 15/14 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1998
- 13.09.1996
Übertragen
- Inhaber/in
- Züricher Beuteltuchfabrik AG, Moosstrasse 2, 8803 Rüschlikon → Sefar AG, Moosstrasse 2, 8803 Rüschlikon
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1996
- 13.09.1996
Übertragen
- Inhaber/in
- Sefar AG, Moosstrasse 2, 8803 Rüschlikon → Harlacher AG, Grossmattstrasse 25, 8964 Rudolfstetten
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1996
- 15.05.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1992
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.