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Schweizer Patent · CH679937 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH679937
Anmeldenummer
CH004269/1989
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.11.1989
Veröffentlicht
15.05.1992
Erteilt
15.05.1992
Gelöscht
30.11.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D03D 47/12 (2006.01)
D03D 47/27 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.05.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Gebrüder Sulzer Aktiengesellschaft

8401 Winterthur

Erfinderin/Erfinder

Rheinganz, Ursula

Laupen ZH

Gysin, Hansjürg

Winterthur

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.