Dispositif d'arrêt pour une roue d'impression

Schweizer Patent · CH679958 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH679958
Anmeldenummer
CH004659/1988
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.12.1988
Veröffentlicht
15.05.1992
Erteilt
15.05.1992
Gelöscht
31.12.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G07B 17/00 (2006.01)
B41L 47/46 (2006.01)
Priorität
US A136088 21.12.1987
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2001

  2. 15.05.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Storace, Anthony

Norwalk/CT, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.