Gestricktes Bekleidungsstück

Schweizer Patent · CH679967 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH679967
Anmeldenummer
CH001551/1984
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.03.1984
Veröffentlicht
29.05.1992
Erteilt
30.11.1992
Gelöscht
26.03.2004
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
D04B 1/26 (2006.01)
A41B 11/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.04.2004

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2004

  2. 30.11.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1992

  3. 29.05.1992

    Gesuch bekannt gemacht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Rohner Jacob AG

Alte Landstrasse 106, 9445 Rebstein

Vertretung

Rottmann Patentanwälte AG

Glattalstrasse 37, 8052 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Zingg, Peter

Heerbrugg

Mettier, Werner

Berneck

Lindner, Gottfried

St. Gallen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.