Plattenförmige Verlegeeinheit

Schweizer Patent · CH680080 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH680080
Anmeldenummer
CH003673/1989
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.10.1989
Veröffentlicht
15.06.1992
Erteilt
15.06.1992
Gelöscht
31.10.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04F 13/08 (2006.01)
E04F 15/02 (2006.01)
Priorität
DE U8813433 26.10.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.06.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Walter, Hans-Günther

Miltenberg/Main, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.