Nähmaschine mit graphischen Instruktionen

Schweizer Patent · CH680141 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH680141
Anmeldenummer
CH003689/1988
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.10.1988
Veröffentlicht
30.06.1992
Erteilt
30.06.1992
Gelöscht
31.10.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D05B 21/00 (2006.01)
Priorität
SE A8703830 05.10.1987
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.06.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003

  2. 15.06.1999

    Übertragen

    Inhaber/in
    Husqvarna Aktiebolag, Postfach, Huskvarna, Schweden → Viking Sewing Machines Aktiebolag, S 561 84 Huskvarna, Schweden

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1999

  3. 30.06.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Skogward, Kenneth Oscar Emanuel

Huskvarna, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.