Nähmaschine mit graphischen Instruktionen
Schweizer Patent · CH680141 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH680141
- Anmeldenummer
- CH003689/1988
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.10.1988
- Veröffentlicht
- 30.06.1992
- Erteilt
- 30.06.1992
- Gelöscht
- 31.10.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D05B 21/00 (2006.01)
- Priorität
- SE A8703830 05.10.1987
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.06.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003
- 15.06.1999
Übertragen
- Inhaber/in
- Husqvarna Aktiebolag, Postfach, Huskvarna, Schweden → Viking Sewing Machines Aktiebolag, S 561 84 Huskvarna, Schweden
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1999
- 30.06.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1992
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Skogward, Kenneth Oscar Emanuel
Huskvarna, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.