Anschlussgehäuse

Schweizer Patent · CH680158 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH680158
Anmeldenummer
CH003310/1989
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.09.1989
Veröffentlicht
30.06.1992
Erteilt
30.06.1992
Gelöscht
30.09.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F23J 11/00 (2006.01)
F23J 13/04 (2006.01)
F23J 13/06 (2006.01)
F23L 1/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 30.06.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Vaillant GmbH

Riedstrasse 8, 8953 Dietikon

Erfinderin/Erfinder

Heynen, Manfred

Wettswil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.