Zementzusatzmittel
Schweizer Patent · CH680289 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH680289
- Anmeldenummer
- CH003497/1990
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.11.1990
- Veröffentlicht
- 31.07.1992
- Erteilt
- 31.07.1992
- Gelöscht
- 30.11.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C04B 24/28 (2006.01)C08L 33/02 (2006.01)C04B 26/04 (2006.01)
- Priorität
- JP A1-288170 06.11.1989
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1998
- 14.11.1997
Übertragen
- Inhaber/in
- Sandoz AG, Lichtstrasse 35, 4002 Basel → MBT HOLDING AG, Vulkanstrasse 110, 8068 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1997
- 31.07.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1992
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Tanaka, Yoshio
Komae-shi/Tokyo, JP
Yaguchi, Minoru
Chigasaki-shi/Kanagawa-ken, JP
Yamamoto, Teruhiko
Chigasaki-shi/Kanagawa-ken, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.