Signalständer

Schweizer Patent · CH680298 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH680298
Anmeldenummer
CH001195/1989
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.04.1989
Veröffentlicht
31.07.1992
Erteilt
31.07.1992
Gelöscht
08.03.1997
Grund
Verzicht
IPC-Klassen
E01F 9/01 (1990.01)
E01F 13/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.1997

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1997

  2. 31.07.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Segessenmann AG

Segessenmann AG Bau- und Strassensignalisationen

Alpenweg 9, 4912 Aarwangen

Erfinderin/Erfinder

Beck, Peter

Huttwil

Keusen, Urs

Aarwangen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.