Untermatratze

Schweizer Patent · CH680337 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH680337
Anmeldenummer
CH001587/1987
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.05.1987
Veröffentlicht
14.08.1992
Erteilt
14.08.1992
Gelöscht
31.05.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 23/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.01.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2005

  2. 14.08.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Roth & Cie AG

Roth & Cie. AG

Schulhausstrasse 6, 4705 Wangen an der Aare

Vertretung

Ammann Patentanwälte AG

Ammann Patentanwälte AG Bern

Postfach 2614, 3001 Bern

Erfinderin/Erfinder

Roth, Peter

Wangen an der Aare

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.