Ultraschall-Schweissvorrichtung

Schweizer Patent · CH680345 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH680345
Anmeldenummer
CH000074/1990
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.01.1990
Veröffentlicht
14.08.1992
Erteilt
14.08.1992
Gelöscht
31.01.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23K 20/10 (2006.01)
H01R 39/32 (2006.01)
H01R 4/02 (2006.01)
H02K 13/04 (2006.01)
Priorität
DE U8902562 03.03.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.09.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1996

  2. 14.08.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Altpeter, Arno

Sindelfingen, DE

Bauer, Carsten

Stuttgart 80, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.