Sicherheitsbeschlag für ein Einsteckschloss

Schweizer Patent · CH680380 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH680380
Anmeldenummer
CH000802/1989
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.03.1989
Veröffentlicht
14.08.1992
Erteilt
14.08.1992
Gelöscht
08.02.2007
Grund
Verzicht
IPC-Klassen
E05B 17/14 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.02.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2007

  2. 14.08.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Ernst Keller

Untere Schwandenstrasse 22, 8805 Richterswil

Im Handelsregister gelöscht

Vertretung

Patentanwalts-Bureau-Isler AG

Patentanwalts-Bureau Isler AG

Stampfenbachstrasse 48 Postfach 6940, 8006 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Keller, Ernst

Richterswil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.