Vorrichtung zur Wärmebehandlung und/oder Befeuchtung von Spulen, Kopsen und/oder Konen

Schweizer Patent · CH680458 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH680458
Anmeldenummer
CH004631/1989
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.12.1989
Veröffentlicht
31.08.1992
Erteilt
31.08.1992
Gelöscht
31.12.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D06B 3/09 (2006.01)
D06B 23/14 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1996

  2. 31.08.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Xorella AG in Liquidation

Xorella AG Wettingen

Zentralstrasse 95, 5430 Wettingen

Im Handelsregister gelöscht

Vertretung

PPS Polyvalent Patent Service AG

Mellingerstrasse 1 Postfach 2100, 5400 Baden 2

Erfinderin/Erfinder

Wanger, Freddy

Oberrohrdorf

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.