Montre
Schweizer Patent · CH680486 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH680486
- Anmeldenummer
- CH000996/1991
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.04.1991
- Veröffentlicht
- 15.09.1992
- Erteilt
- 15.03.1993
- Gelöscht
- 30.04.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G04B 45/00 (2006.01)G04B 37/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2004
- 15.04.1998
Übertragen
- Inhaber/in
- Walter Schlup, 13, avenue Léopold-Robert, 2300 La Chaux-de-Fonds → Eric Varone, 11, chemin des Collines, 1950 Sion
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1998
- 31.03.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Infosuisse Information, Horlogère et Industrielle, 18, rue du Grenier, 2301 La Chaux-de-Fonds → William Blanc & Cie, conseils en propriété, industrielle S.A., 9, rue du Valais, 1202 Genève
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1998
- 15.03.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1993
- 15.09.1992
Gesuch bekannt gemacht
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1992
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.