Druckgas-Schusswaffe, nämlich Gewehr oder Faustwaffe

Schweizer Patent · CH680532 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH680532
Anmeldenummer
CH000017/1990
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.01.1990
Veröffentlicht
15.09.1992
Erteilt
15.09.1992
Gelöscht
31.01.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F41B 11/00 (2006.01)
F41A 21/16 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1999

  2. 15.09.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Hämmerli Jagd- und Sportwaffenfabrik und Apparatebau GmbH

Feldbergstrasse 9 - 11, D-79761 Waldshut-Tiengen, DE

Vertretung

Isler & Pedrazzini AG

Isler & Pedrazzini AG Patentanwälte

Stampfenbachstrasse 48 Postfach 6940, 8023 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Goepfert, Peter, Dipl.-Ing.

Bonstetten

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.