Vorrichtung zum Versprühen oder Zerstäuben einer Flüssigkeit

Schweizer Patent · CH680582 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH680582
Anmeldenummer
CH001214/1991
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.04.1991
Veröffentlicht
30.09.1992
Erteilt
30.09.1992
Gelöscht
30.04.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 83/16 (2006.01)
B65D 27/04 (2006.01)
B05B 11/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.12.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1996

  2. 30.09.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Supermatic Kunststoff AG

Ackerstrasse 46, 8610 Uster

Vertretung

Schaad, Balass, Menzl & Partner AG

Schaad, Balass & Partner AG

Dufourstrasse 101 Postfach, 8034 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Tobler, Viktor

Oberdürnten

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.