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Schweizer Patent · CH680605 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH680605
Anmeldenummer
CH004545/1989
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.12.1989
Veröffentlicht
30.09.1992
Erteilt
30.09.1992
Gelöscht
31.12.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16J 15/12 (2006.01)
F16B 39/34 (2006.01)
F16L 15/04 (2006.01)
Priorität
DE A3903780 09.02.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2007

  2. 30.09.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Stoll, Kurt, Dipl.-Ing.

Esslingen a.N., DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.