Rührwerksmühle

Schweizer Patent · CH680652 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH680652
Anmeldenummer
CH003053/1988
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.11.1983
Veröffentlicht
15.10.1992
Erteilt
15.10.1992
Gelöscht
30.11.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B02C 17/16 (2006.01)
G01L 9/00 (2006.01)
B02C 17/18 (2006.01)
Priorität
DE A3245825 10.12.1982
Abgezweigt von
CH005945/1983
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2002

  2. 15.10.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Bühler International AG

Gebrüder Bühler AG

9240 Uzwil

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Geiger, Armin

Bichwil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.