Gasabsperrhahn

Schweizer Patent · CH680682 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH680682
Anmeldenummer
CH004272/1989
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.11.1989
Veröffentlicht
15.10.1992
Erteilt
15.10.1992
Gelöscht
30.11.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 5/06 (2006.01)
Priorität
DE U8815073 03.12.1988
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2002

  2. 15.10.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Foth, Günther

Hünfelden 5, DE

Kügler, Helmug

Idstein-Walsdorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.