Lenkrolle
Schweizer Patent · CH680722 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH680722
- Anmeldenummer
- CH004609/1989
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.12.1989
- Veröffentlicht
- 30.10.1992
- Erteilt
- 30.10.1992
- Gelöscht
- 31.12.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62B 5/04 (2006.01)B60B 33/04 (2006.01)F16D 43/26 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2006
- 30.05.1997
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Progressus Rollen AG, Industriestrasse, 8157 Dielsdorf → Progressus Fördertechnik AG, Industriestrasse, 8157 Dielsdorf
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1997
- 30.05.1997
Übertragen
- Inhaber/in
- Progressus Fördertechnik AG, Industriestrasse, 8157 Dielsdorf → Progressus Rollen AG, Pünten 4, 8602 Wangen b. Dübendorf
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1997
- 30.10.1992
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1992
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.