Einteiliger Schnappscharnierverschluss aus Kunststoff

Schweizer Patent · CH680782 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH680782
Anmeldenummer
CH001919/1990
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.06.1990
Veröffentlicht
13.11.1992
Erteilt
13.11.1992
Gelöscht
07.06.2010
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B65D 43/16 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.06.2010

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2010

  2. 31.08.2007

    Adresse geändert

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbüro, Feldmann AG, Kanalstrasse 17, Postfach, 8152 Opfikon-Glattbrugg → Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49,, Postfach 2792, 8022 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2007

  3. 13.11.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.