Elektronische Waage

Schweizer Patent · CH680877 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH680877
Anmeldenummer
CH001755/1990
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.05.1990
Veröffentlicht
30.11.1992
Erteilt
30.11.1992
Gelöscht
31.05.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01G 23/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2002

  2. 30.04.1997

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Mettler-Toledo AG, Im Langacher, 8606 Greifensee → Mettler-Toledo GmbH, Im Langacher, 8606 Greifensee

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1997

  3. 30.11.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.