Sicherungshalter für einen Schmelzeinsatz

Schweizer Patent · CH680956 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH680956
Anmeldenummer
CH002939/1990
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.09.1990
Veröffentlicht
15.12.1992
Erteilt
15.12.1992
Gelöscht
30.09.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 85/20 (2006.01)
H01H 85/50 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2007

  2. 15.12.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.