Liegerahmenanordnung

Schweizer Patent · CH680979 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH680979
Anmeldenummer
CH001320/1990
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.04.1990
Veröffentlicht
31.12.1992
Erteilt
31.12.1992
Gelöscht
30.04.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 20/04 (2006.01)
A47C 20/16 (2006.01)
A47C 19/14 (2006.01)
A47C 23/06 (2006.01)
Priorität
DE A3913498 25.04.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 31.12.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Lanz Industrie-Technik AG

Murgenthalerstrasse 545, 4855 Wolfwil

Im Handelsregister gelöscht

Vertretung

Frei, Patentanwaltsbüro

Frei Patentanwaltsbüro

Hedwigsteig 6 Postfach 768, 8029 Zürich

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Ehrenberg, Kurt

Carona

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.