Feuerungsautomat

Schweizer Patent · CH681039 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH681039
Anmeldenummer
CH000978/1990
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.03.1990
Veröffentlicht
31.12.1992
Erteilt
31.12.1992
Gelöscht
31.03.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F23N 5/20 (2006.01)
F23N 5/24 (2006.01)
F27D 19/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2004

  2. 15.02.2000

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Landis & Gyr Betriebs AG, 6301 Zug → Siemens Building Technologies AG, C-IPR, Gubelstrasse 22, 6300 Zug

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2000

  3. 31.12.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1992

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hoffmann, Jürgen

Rastatt, DE

Schwendemann, Eckhard

Bühl, DE

Keller, Fritz

Küssnacht am Rigi

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.