Plombiereinrichtung für Apparate

Schweizer Patent · CH681045 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH681045
Anmeldenummer
CH003017/1990
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.09.1990
Veröffentlicht
31.12.1992
Erteilt
31.12.1992
Gelöscht
30.09.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01D 4/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1996

  2. 31.12.1992

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1992

Beteiligte

Inhaberin

Electrowatt Technology Innovation AG

Landis & Gyr Betriebs AG

6301 Zug

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Picot, Alain

Montluçon, FR

Thiébaud, Michel

Hagendorn

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.