Mechanischer Kraftverstärker

Schweizer Patent · CH681106 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH681106
Anmeldenummer
CH003085/1988
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.08.1988
Veröffentlicht
15.01.1993
Erteilt
15.01.1993
Gelöscht
31.08.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 25/18 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.04.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2000

  2. 15.01.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Saurer-Allma GmbH

St. Leonhardstrasse 19, D-87437 Kempten, DE

Vertretung

Patentanwälte Georg Römpler und Aldo Römpler

Schützengasse 34 Postfach 148, 9410 Heiden

Erfinderin/Erfinder

Sawatzki, Harry

Vaduz, LI

Feistenauer, Harald

Lindenberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.