Zahnreiniger

Schweizer Patent · CH681137 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH681137
Anmeldenummer
CH003283/1986
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.08.1986
Veröffentlicht
29.01.1993
Erteilt
29.01.1993
Gelöscht
13.08.2006
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A61C 15/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2006

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2006

  2. 29.01.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1993

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.