Kissen

Schweizer Patent · CH681197 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH681197
Anmeldenummer
CH004364/1989
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.12.1989
Veröffentlicht
15.02.1993
Erteilt
15.02.1993
Gelöscht
31.12.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47G 9/00 (2006.01)
A61G 7/07 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1996

  2. 15.02.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Günter Horst Tesch

1700 Fribourg

Vertretung

Breveteam S.A. Patentabteilung

Postfach 758, 6300 Zug

Erfinderin/Erfinder

Tesch, Günter Horst

Fribourg

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.