Behälter für organische Abfälle

Schweizer Patent · CH681221 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH681221
Anmeldenummer
CH002449/1990
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.07.1990
Veröffentlicht
15.02.1993
Erteilt
15.02.1993
Gelöscht
31.07.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65F 1/00 (2006.01)
A47J 47/18 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.03.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003

  2. 15.02.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

OWO-Presswerk AG

Balsthalerstrasse 1, 4717 Mümliswil

Vertretung

Dr. Troesch AG Patentanwaltsbüro

Walchestrasse 19 Postfach, 8035 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Freiermuth, Rudolf

Mümliswil

Betreibungsamt

Betreibungs- und Konkursamt Thal-Gäu

4710 Balsthal

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.