Blaubrennender Oelbrenner

Schweizer Patent · CH681253 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH681253
Anmeldenummer
CH000322/1990
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.02.1990
Veröffentlicht
15.02.1993
Erteilt
15.02.1993
Gelöscht
28.02.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F23D 11/40 (2006.01)
Priorität
DE A3906854 03.03.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1999

  2. 15.02.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Grabenhenrich, Heinz-Bernd, Dr.

Marburg, DE

Oehler, Heinrich

Wetzlar, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.