Blaubrennender Oelbrenner
Schweizer Patent · CH681253 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH681253
- Anmeldenummer
- CH000322/1990
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.02.1990
- Veröffentlicht
- 15.02.1993
- Erteilt
- 15.02.1993
- Gelöscht
- 28.02.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F23D 11/40 (2006.01)
- Priorität
- DE A3906854 03.03.1989
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1999
- 15.02.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Grabenhenrich, Heinz-Bernd, Dr.
Marburg, DE
Oehler, Heinrich
Wetzlar, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.