Elektrische Heizvorrichtung

Schweizer Patent · CH681340 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH681340
Anmeldenummer
CH000025/1991
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.01.1991
Veröffentlicht
26.02.1993
Erteilt
26.02.1993
Gelöscht
31.01.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H05B 3/04 (2006.01)
H05B 3/78 (2006.01)
H05B 3/44 (2006.01)
Priorität
DE U9001852 16.02.1990
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2005

  2. 26.02.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Meyer, Helmut

Mönchengladbach 3, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.