Gerät mit einem Ball

Schweizer Patent · CH681428 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH681428
Anmeldenummer
CH001957/1990
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.06.1990
Veröffentlicht
31.03.1993
Erteilt
31.03.1993
Gelöscht
30.06.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63B 69/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.02.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1997

  2. 31.03.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.