Rolladenabdeckung für Schwimmbad

Schweizer Patent · CH681473 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH681473
Anmeldenummer
CH000853/1990
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.03.1990
Veröffentlicht
31.03.1993
Erteilt
31.03.1993
Gelöscht
31.03.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04H 4/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1996

  2. 15.03.1996

    Übertragen

    Inhaber/in
    Felix Bommer, Froheggstrasse 9, 9545 Wängi → Lisca Leasing AG, Lagerstrasse 47, Postfach, 8021 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1996

  3. 31.03.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Caleas AG in Liquidation

Lisca Leasing AG

Lagerstrasse 47 Postfach, 8021 Zürich

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Fischer, Helmut

Weingarten-Kalthäusern

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.