Procédé et machine pour la formation d'une torche
Schweizer Patent · CH681538 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH681538
- Anmeldenummer
- CH003963/1989
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.11.1989
- Veröffentlicht
- 15.04.1993
- Erteilt
- 15.04.1993
- Gelöscht
- 30.11.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 65/00 (2006.01)B65H 67/048 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1998
- 15.04.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.