Transport- und/oder Lagerbehälter

Schweizer Patent · CH681577 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH681577
Anmeldenummer
CH003614/1990
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.11.1990
Veröffentlicht
15.04.1993
Erteilt
15.04.1993
Gelöscht
30.11.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G21F 5/00 (2006.01)
Priorität
DE A3938519 20.11.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.07.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2006

  2. 15.04.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Botzem, Werner, Dipl.-Ing.

Alzenau, DE

Loosz, Jürgen

Langenselbold, DE

Anspach, Walter, Dipl.-Ing.

Hanau 9, DE

Meyer, Patrick

Vanves, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.