Luftmatratze
Schweizer Patent · CH681592 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH681592
- Anmeldenummer
- CH000232/1992
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.01.1992
- Veröffentlicht
- 30.04.1993
- Erteilt
- 30.04.1993
- Gelöscht
- 31.01.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 27/08 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2003
- 30.04.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1993
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.