Textilmaschine

Schweizer Patent · CH681632 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH681632
Anmeldenummer
CH000557/1990
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.02.1990
Veröffentlicht
30.04.1993
Erteilt
30.04.1993
Gelöscht
30.04.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01H 9/18 (2006.01)
D01H 5/00 (2006.01)
B65H 67/02 (2006.01)
B65H 67/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 30.04.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Rieter AG

Maschinenfabrik Rieter AG

Klosterstrasse 20 Postfach 290, 8406 Winterthur

Erfinderin/Erfinder

Beringer, Roland

Hausen b. Brugg

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.