Elemento strutturale una parte del volume del quale è occupato da un materiale elastomerico compresso e procedimento per la sua realizzazione
Schweizer Patent · CH681641 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH681641
- Anmeldenummer
- CH000105/1991
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.01.1991
- Veröffentlicht
- 30.04.1993
- Erteilt
- 30.04.1993
- Gelöscht
- 31.01.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04C 1/40 (2006.01)E02B 3/14 (2006.01)B28B 23/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.09.1996
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1996
- 30.04.1993
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1993
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.