Vorgefertigter Kaminkopf

Schweizer Patent · CH681654 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH681654
Anmeldenummer
CH003232/1990
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.10.1990
Veröffentlicht
30.04.1993
Erteilt
30.04.1993
Gelöscht
31.10.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F23L 17/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2000

  2. 14.01.2000

    Übertragen

    Inhaber/in
    ZZ Ziegeleien, Giesshübelstrasse 45, Postfach, 8045 Zürich → Braas Schweiz AG, Nordstrasse 10, 5612 Villmergen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2000

  3. 30.04.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Braas Schweiz AG

Nordstrasse 10, 5612 Villmergen

Vertretung

Schmauder & Wann Patentanwaltsbüro

Zwängiweg 7, 8038 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Meissner, Peter

Hausen am Albis

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.