Briefumschlag mit Haftklebeverschluss

Schweizer Patent · CH681716 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH681716
Anmeldenummer
CH002448/1990
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.07.1990
Veröffentlicht
14.05.1993
Erteilt
14.05.1993
Gelöscht
31.07.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 27/16 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1996

  2. 14.05.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Fofitec AG

Folien Fischer AG

Bahnhofstrasse 51, 5605 Dottikon

Vertretung

Hug Interlizenz AG

Nordstrasse 31 Postfach 127, 8035 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Fischer, Jules

Widen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.