Magnetventil

Schweizer Patent · CH681740 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH681740
Anmeldenummer
CH002666/1990
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.08.1990
Veröffentlicht
14.05.1993
Erteilt
14.05.1993
Gelöscht
31.08.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 31/06 (2006.01)
F25B 41/06 (2006.01)
F16K 51/00 (2006.01)
Priorität
DE A3930785 14.09.1989
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2003

  2. 14.05.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Danfoss A/S

Nordborg, DK

Vertretung

Ernst Bosshard Patentanwaltsbureau

8002 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Nicolaisen, Holger

Nordborg, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.