Geräteschutzschalter

Schweizer Patent · CH681752 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH681752
Anmeldenummer
CH000542/1991
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.02.1991
Veröffentlicht
14.05.1993
Erteilt
14.05.1993
Gelöscht
28.02.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 71/52 (2006.01)
H01H 71/46 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.09.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 2001

  2. 14.05.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Weber AG

Sedelstrasse 2, 6020 Emmenbrücke

Vertretung

Hug Interlizenz AG

Nordstrasse 31 Postfach 127, 8035 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Ineichen, Kurt

Emmenbrücke

Flory, Josef

Reussbühl

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.