Lichtschranke

Schweizer Patent · CH681756 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH681756
Anmeldenummer
CH003584/1990
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.11.1990
Veröffentlicht
14.05.1993
Erteilt
14.05.1993
Gelöscht
30.11.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H03K 17/78 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.07.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2000

  2. 15.01.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dr. Conrad A. Riederer, Patentanwalt, Bahnhofstrasse 10, 7310 Bad Ragaz

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1997

  3. 14.05.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Beat Decoi

7320 Sargans

Vertretung

Dr. Conrad A. Riederer Patentanwalt

7310 Bad Ragaz

Erfinderin/Erfinder

Decoi, Beat

Sargans

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.