Dekantiereinrichtung

Schweizer Patent · CH681774 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH681774
Anmeldenummer
CH001842/1989
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.05.1989
Veröffentlicht
28.05.1993
Erteilt
28.05.1993
Gelöscht
16.05.2009
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A47G 23/02 (2006.01)
B01D 21/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.05.2009

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2009

  2. 28.05.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Rudolf Fischer

8968 Mutschellen

Erfinderin/Erfinder

Fischer, Rudolf

Mutschellen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.