Vorrichtung zum Stanzen

Schweizer Patent · CH681785 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH681785
Anmeldenummer
CH000887/1990
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.03.1990
Veröffentlicht
28.05.1993
Erteilt
28.05.1993
Gelöscht
31.03.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B21D 28/32 (2006.01)
B21D 28/34 (2006.01)
B26F 1/40 (2006.01)
B30B 1/26 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.11.1995

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1995

  2. 28.05.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

Dieter Eich

6260 Reiden

Vertretung

Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Zürich)

Patentanwaltsbüro Feldmann AG

Kanalstrasse 17 Postfach, 8152 Opfikon-Glattbrugg

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Eich, Dieter

Reiden

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.