Azofarbstoffe

Schweizer Patent · CH681806 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH681806
Anmeldenummer
CH000843/1991
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.03.1991
Veröffentlicht
28.05.1993
Erteilt
28.05.1993
Gelöscht
31.03.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09B 29/036 (2006.01)
C09B 29/36 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 28.05.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1993

Beteiligte

Inhaberin

CIBA-GEIGY AG

Klybeckstrasse 141, 4002 Basel

Erfinderin/Erfinder

Adam, Jean-Marie, Dr.

Rosenau, FR

Eichenberger, Thomas, Dr.

Basel

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.