In der Höhe verstellbare Abstützung

Schweizer Patent · CH681819 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH681819
Anmeldenummer
CH001386/1990
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.04.1990
Veröffentlicht
28.05.1993
Erteilt
28.05.1993
Gelöscht
23.04.2010
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
E03F 5/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.04.2010

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2010

  2. 31.03.1999

    Übertragen

    Inhaber/in
    Ferdinand Kofel, Guyerstrasse 7, 8304 Wallisellen → Giesserei Erzenberg AG, Erzenbergstrasse 2-6, 4410 Liestal

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1999

  3. 28.05.1993

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1993

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.